Berlusconi stellt wieder die Vertrauensfrage
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In Italien wird im Parlament wieder einmal die Vertrauensfrage gestellt. Dabei handelt es sich um den üblichen Verdächtigen Silvio Berlusconi. Dieser musste schon einige Vertrauensfragen überstehen um regierungsfähig zu bleiben. So handelt es sich bei dieser Vertrauensfrage bereits um die 51. für Berlusconi. Wie gesagt blieb er bisher immer im Amt und konnte von der Opposition nicht gestürzt werden. Dieses mal ging es darum, dass eine routinemäßige Abstimmung über den Rechenschaftsbericht 2010 nicht die erforderliche Mehrheit zusammen bekam. Das geschah vor allem deswegen, da etliche Regierungsabgeordnete wie in etwa der Finanzminister Giulio Tremonti dem Regierungslager fern blieben und die Opposition somit genug Stimmen zusammen bekam. Berlusconi sprach dabei nur von einer technischen Panne, welche keine politischen Auswirkungen auf die Regierung haben werde. Die Opposition jedoch wirft dem Ministerpräsidenten lautstark vor, dass dieser nicht mehr regierungsfähig sei und zurücktreten solle. Wenn dies der Fall wäre, dann würden in Italien Neuwahlen durchgeführt werden und mit großer Wahrscheinlichkeit dann nach langer Zeit wieder einmal ein linker Flüge Regierungsluft schnuppern.
Jedoch sieht man Berlusconi keine Angst an. So bringt er nach 50 Vertrauensfragen sicherlich auch eine gewisse Abgebrühtheit mit. So erhielt er auch eine demonstrative Unterstützung vom Koalitionspartner Bossi, welcher bisher in den Medien häufig die Diskussion anheizte, ob sich die Regierung überhaupt bis zu den Wahlen 2013 halten könne.
Sollte Berlusconi die Wahl gewinnen, so wie es von vielen Experten erwartet wird, dann wäre dies sicherlich nur eine kurze Verschnaufpause für den angeschlagenen Ministerpräsidenten. Denn dieser steht zurzeit unter großen Druck, da er mehrere Verfahren gegen sich laufen zu hat und mit Korruptions- und Sexaffären zu kämpfen hat. Außerdem wird er auch für die hohe Staatsverschuldung und schlechte wirtschaftliche Lage des Landes verantwortlich gemacht.
Wie man sieht stellt so eine “kleine Vertrauensfrage” für Berlusconi schon mehr Routine als alles andere dar.